Hintergrund
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    Anlässlich der Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014 beschloss die CDU Ruhr auf ihrem 46. Bezirksparteitag das Regionalprogramm 2014-2020 „Auf dem Weg zur europäischen Metropolregion, Chancen ergreifen-Stärken ausbauen“. Damit unterstreicht die Partei erneut ihren inhaltlichen Gestaltungswillen für das Ruhrgebiet.

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Oliver Wittke MdB
Bezirksvorsitzender der CDU Ruhr
Herzlich willkommen bei der CDU Ruhr!

Das Ruhrgebiet als bedeutender Ballungsraum in Europa hat mit seiner hervorragenden Lage die besten Voraussetzungen, um im internationalen Wettbewerb der Regionen einen Spitzenplatz einzunehmen. Aufgabe der Politik ist es, die Rahmenbedingungen für Attraktivität und Wachstum so zu gestalten, dass sich Arbeitsplätze und Wohlstand in unserer Region entwickeln.

Die CDU Ruhr ist mit ihren 24.000 Mitgliedern in allen Städten und Gemeinden im Ruhrgebiet organisiert. Mit unseren Abgeordneten, unseren Bürgermeistern und Landräten sowie den vielen hundert Mitgliedern in den kommunalen Räten und in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr, dem Ruhrparlament, vertreten wir schlagkräftig die Ruhrgebietsinteressen auf allen politischen Ebenen.

Auf unserer Homepage können Sie sich über unsere Positionen und Aktivitäten sowie über unsere Abgeordneten im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag sowie im Landtag Nordrhein-Westfalen informieren. Ebenfalls finden Sie Informationen zu unserer Arbeit im Ruhrparlament. 

Sie haben Fragen oder Anregungen oder möchten sich in der CDU engagieren? Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns einfach eine Mail!

Ihr


Oliver Wittke MdB
Bezirksvorsitzender




 
25.08.2017 | CDU-Fraktion im RVR

RVR: CDU sieht weiterhin Möglichkeiten für Kombibad
Mitschke rechnet mit Änderungen des Landesentwicklungsplans
"Die als Ablehnung wirkende Haltung des RVR zum Kombibad in Wesel teilt die CDU-Fraktion nicht", erklärt Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR. "Zur nächsten Sitzung des RVR-Planungsausschusses warten wir auf eine Antwort auch zu diesem Standort am Rhein. Es gibt ja durchaus mehrere Projekte in der Region, die am derzeitig gültigen Landesentwicklungsplan scheitern, weil sie zwingend neben Siedlungsbereichen ausgewiesen werden müssen." Die CDU-Fraktion verweist darauf, dass der seit Februar geltende Landesentwicklungsplan sogar Gewerbegebiete neben Flughäfen und Kraftwerken nicht mehr erlaubt, wenn diese sich nicht neben Siedlungen befinden. "Ich bin mir sicher, dass die neue Landesregierung die hemmenden Regelungen des Landesentwicklungsplans überarbeiten wird. Solange, wie das dauern wird, muss aber gar nicht gewartet werden. Eventuell lässt sich das Projekt des Kombibads auch im Zusammenhang mit anderen Funktionen, zum Beispiel des Tourismus, darstellen. Dabei wollen wir gerne helfen", so Roland Mitschke abschließend. Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des RVR verweist aber auch darauf, dass Anträge am Ende natürlich aus der Kommune kommen müssen.

„Das für Wesel geplante Kombibad ist nicht das einzige Projekt, das derzeit am LEP scheitert. Seit dem 8. Februar ist der von der rot-grünen Landesregierung entwickelte Plan mit seinen Vorschriften in Kraft“, erläutert Heinz-Peter Kamps im Nachgang einer Sitzung des Verbandsausschusses des RVR am Montag dieser Woche. „Die CDU hat das jetzt zum Anlass genommen, nachzufragen weshalb welche Projekte derzeit aufgrund des neuen LEP scheitern“, so der Sonsbecker CDU-Politiker.
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CDU-Fraktion wählt turnusgemäß Fraktionsvorstand
Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat in dieser Woche in einer ordentlichen Fraktionssitzung ihren Fraktionsvorstand bis zum Ende der Legislaturperiode in 2020 gewählt. Die anwesenden stimmberechtigten Fraktionsmitglieder bestätigten Roland Mitschke einstimmig für weitere drei Jahre im Amt des Vorsitzenden der mit 51 Mitgliedern stärksten Fraktion im Ruhrparlament. In 2020 wird dann erstmals das Ruhrparlament durch die Bürgerschaft in der Region direkt gewählt.
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08.06.2017 | CDU-Fraktion im RVR

CDU im Ruhrparlament:
Steuerhöhe muss auf der Tagesordnung bleiben
Für die CDU-Fraktion im Ruhrparlament bleiben die hohen Hebesätze bei Gewerbe- und Grundsteuer auf der Tagesordnung. Fraktionschef Roland Mitschke verwies als Vorsitzender des RVR-Wirtschaftsausschusses darauf, dass die Ruhr-Kommunen mit den überdurchschnittlich hohen Soziallasten überfordert seien und eine Kompensation durch ständigen Anstieg von Gewerbe- und Grundsteuern letztlich die Region unattraktiv machen.

 

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„Wer ist der RVR? Was macht der RVR? Das ist schon nicht leicht, es kurz und knapp zu beantworten!“ so Sabine Mayweg, Mitglied der RVR-Verbandsversammlung. „Das Ruhrparlament hat aber genau das in Auftrag gegeben. Eine Publikation über den Verband, seine Aufgaben und Gesellschaften – und zur einfachen Sprache“, fasst die Wetteranerin eine Beschluss vom 07.04.2017 zusammen.
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