Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
    Anlässlich der Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014 beschloss die CDU Ruhr auf ihrem 46. Bezirksparteitag das Regionalprogramm 2014-2020 „Auf dem Weg zur europäischen Metropolregion, Chancen ergreifen-Stärken ausbauen“. Damit unterstreicht die Partei erneut ihren inhaltlichen Gestaltungswillen für das Ruhrgebiet.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
15.11.2013 | CDU-Fraktion im RVR
Schermbeck/Kirchhellen: CDU fordert Priorität 1 für Radweg an der L104
Schulwegsicherung erfordert schnelleres Vorgehen – Stadt Bottrop soll verhandeln

„Die CDU-Fraktion hat zur Sitzung des Planungsausschusses des Ruhrparlaments am Montag den Antrag gestellt, dem Radweg an der L104 Vorrang einzuräumen“, erklärt Heinz-Peter Kamps, Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr aus Sonsbeck im Kreis Wesel.

Heinz-Peter Kamps (Foto: CDU Ruhr)
Hierfür sollen die Maßnahmen in Schermbeck und in Kirchhellen zu einer Maßnahme zusammengefasst werden. Für beide Maßnahmen waren bisher unterschiedliche Niederlassungen des Landesbetriebs Straßen.NRW verantwortlich.

„Die CDU-Fraktion hat sich im Sommer erneut vor Ort mit der Situation befasst“, so Heinz-Peter Kamps weiter. „Wir halten die Maßnahme weiterhin für dringlich und wollen, dass der RVR seine Kompetenz nutzt. Sie gestattet ihm, Prioritätenvorschläge der Bezirksregierungen zu verändern.“

Die CDU-Fraktion verweist hier auf die regionale Bedeutung der Strecke als Nord-Süd-Verbindung Richtung dem vom RVR betreuten Römer-Lippe-Radweg, aber auch auf eine Tücke der Bürokratie. „Interessiert hat die CDU zur Kenntnis genommen, dass das Kriterium der Schulwegsicherung nur bei Teilmaßnahmen von der Bezirksregierung berücksichtigt wird, nicht jedoch bei der Bewertung der Gesamtmaßnahme. Hier sind wir gefordert, über die politischen Gremien eine Korrektur zu erreichen. Das hat die CDU beantragt“, schließt Heinz-Peter Kamps.

Der Bau eines Radweges entlang der Landstraße L104 soll aus dem Landeshaushalt, Haushaltsstelle „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen“, finanziert werden. An der Aufstellung der Prioritätenlisten wirkt das Ruhrparlament als Regionalrat nach Landesplanungsgesetz mit. Seine Vorschläge werden dem Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) zur Bestätigung übersandt.

Die Priorisierung gibt vor, in welcher Reihenfolge die Maßnahmen des Radwegebauprogramms bearbeitet werden, sofern keine weiteren rechtlichen Hindernisse bestehen. Eine Priorisierung ist auch für Arbeiten an der Beseitigung derartiger Hindernisse erforderlich.


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Termine